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Heft 23/2021, Dezember-Ausgabe

Abhandlungen Michael Schwarz, Berlin, Strukturentscheidungen des Beamtenrechts Die freie Aushandlung von Lohn und Arbeitsbedingungen ist dem Beamtenrecht ebenso fremd wie der Einsatz von Arbeitskampfmaßnahmen. Umgekehrt trifft den Beamten eine besondere Pflicht zur Neutralität, politischen Mäßigung oder Verfassungstreue. All diese Besonderheiten bedingen grundlegende Ausnahmen vom Arbeits- und Tarifrecht und machen ein eigenes Rechtsregime für Beamte erforderlich. Der vorliegende Beitrag untersucht, welche Strukturentscheidungen aus einer Herleitung des … Weiterlesen →

Heft 22/2021, November-Ausgabe

Abhandlungen Jens Brauneck, Neuss, Der EuGH und das WTO-Recht – gegenüber EU-Mitgliedstaaten nun grundsätzlich anwendbar? Bisher hat der EuGH das Recht der Welthandelsorganisation (WTO-Recht) nur in wenigen bestimmten Ausnahmen unmittelbar angewandt. Das scheint er nun mit seinem Urteil zur Central European University (CEU) geändert zu haben. Der Urteilsspruch ist allerdings umstritten. Die neue EU-interne Anwendung von WTO-Recht gegenüber EU-Mitgliedstaaten soll wohl nur vordergründig verhindern, dass … Weiterlesen →

Heft 21/2021, Oktober-Ausgabe

Butz Peters, Dresden, Schutz des Wissens von Nachrichtendiensten im parlamentarischen Untersuchungsverfahren – Im Spannungsverhältnis zwischen parlamentarischem Aufklärungs- und staatlichem Geheimhaltungsinteresse | Simone Ruf, Augsburg, Der Nichtanwendungserlass im Gesundheitsrecht | Julia Hoffmann, Frankfurt a. M., Der Zugang von Wissen zu Recht: Zur gerichtlichen Anerkennung fachwissenschaftlicher Erkenntnisse im Umweltrecht | Michèle Morner/Carl-Stefan Imo, Speyer, Zukunftsfähiges Beteiligungsmanagement im Spannungsfeld zwischen Agilität und Resilienz – Voraussetzungen für ein agiles und zukunftsfähiges Beteiligungsmanagement (Bericht) | BVerfG, Beschluss vom 16.12.2020 – 2 BvE 4/18 – Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste (vgl. Beitrag Peters)  Weiterlesen →

Heft 20/2021, Oktober-Ausgabe

Maximilian Wallerath, Bundesrepublik zwischen Anspruch und Wirklichkeit | Paul J. Glauben, Zur Regelung geschäftsordnungsrechtlicher Fragen in einem förmlichen Gesetz | Anne Debus, Weitere Bürgerbeauftragte für das Land | Ines Gillich, Anspruch auf baurechtliche „Verbesserungsgenehmigung“? | Buchbesprechung | Umfangreiche Rechtsprechung in Leitsätzen Weiterlesen →

Heft 19/2021, Oktober-Ausgabe

Jürgen Lorse, Das Instrument der richterlichen Überbeurteilung im Spannungsfeld der Gewaltenteilung | Guy Beaucamp, Grundrechtliche Institutsgarantien | Daniel Rölle/Beatrice Steinhart, Öffentliche Verwaltung und Öffentlichkeitsarbeit | Alice Regina Bertram, Recht auf Ineffizienz | Buchbesprechungen | Umfangreiche Rechtsprechung in Leitsätzen Weiterlesen →

Heft 18/2021, September-Ausgabe

Zur Tagung 2021 der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer

Andreas Dietz, „Gnade vor Recht“? – Härtefallkommissionen nach § 23a AufenthG im Spannungsfeld zwischen Staat und Gesellschaft | Hannah Birkenkötter, Zugang zur Völkerrechtssetzung: Demokratische Legitimationsdefizite in der transnationalen Rechtsordnung am Beispiel der 2030 Agenda für Nachhaltige Entwicklung | Veronika Thalhammer, Das umstrittene Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz – Ein juristischer Blick auf Kritik aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Politik | Arne Schneider/Stephan Stüber, Klimawandel als Ausnahme von der Schuldenbremse? | ThürVerfGH, Urteil vom 16.12.2020, Tätigkeit der Thüringer Härtefallkommission (vgl. Beitrag Dietz) | Buchbesprechungen | Umfangreiche Rechtsprechung in Leitsätzen Weiterlesen →

Heft 17/2021, September-Ausgabe

COVID-19-Pandemie V

Christoph Gusy, Pandemien als Stresstest der Demokratie | Chien-Liang Lee, Das taiwanesische Corona-Management auf dem Prüfstand demokratisch-rechtsstaatlicher Verfassungsmaximen | Ulrike Quapp, Der Nachteilsausgleich für Studierende mit Beeinträchtigungen in innovativen Hochschulprüfungsformaten | Clarissa Katharina Julia Zentgraf/Christian Schäfer, Datenschutzrechtliche Bewertung des repressiv-polizeilichen Zugriffs auf Corona-Kontaktlisten | Buchbesprechungen | Umfangreiche Rechtsprechung in Leitsätzen Weiterlesen →

Heft 16/2021, August-Ausgabe

Klimaschutz

Jörg Berkemann, Hamburg/Berlin, „Freiheitschancen über die Generationen“ (Art. 20a GG) – Intertemporaler Klimaschutz im Paradigmenwechsel – Zugleich Besprechung von BVerfG, Beschl. v. 24.3.2021, 1 BvR 2656/18 u.a. (Klimaschutz) | Walter Frenz, Aachen, Klimagrundrecht – Klimaschutzpflichten als Grundrechtsvoraussetzungsschutz nach Klimabeschluss und Jahrhunderthochwasser | Lutz Friedrich, Münster, Gemeinwohl vor Gericht: Chancen und Risiken öffentlich-rechtlicher „Public Interest Litigation“ |  Buchbesprechungen  Weiterlesen →

Heft 15/2021, August-Ausgabe

Bert Schaffarzik, Chemnitz, Die Primogenese der Verfassungsbeschwerde im Weimarer Grundgesetz von 1816 | Johannes Unterreitmeier, München, Es ist wieder da – das „informationelle Trennungsprinzip“ – Zugleich Bemerkungen zu BVerfG, Beschl. v. 10.11.2020, 1 BvR 3214/15 (Antiterrordateigesetz II) | Alfred Katz, Ulm/Neu-Ulm, Staatsverschuldung in Coronazeiten – Demokratisch rechtsstaatliche Bewältigung der Pandemiekrise | Stephan Stüber, Hamburg, Die Bereinigung um finanzielle Transaktionen nach der Schuldenbremse | Buchbesprechung  Weiterlesen →

Heft 14/2021, Juli-Ausgabe

Klaus Meßerschmidt, Berlin/Erlangen-Nürnberg, Verfassungsfragen an den Rändern des Abgabenrechts – Rechtsnatur und Rechtsrisiken der CO2-Bepreisung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz | Laura Münkler, Greifswald, Der Beurteilungsspielraum als dogmatischer Knotenpunkt | Jonas Mekhalfia, Hamburg, Zulassung und Abstürze der Boeing 737 MAX – Transnationale Verwaltungskooperation bei der Zulassung von Luftfahrzeugen auf dem Prüfstand | Fiete Kalscheuer/Annika Jacobsen, Kiel, Der Chaosgedanke – Rechtsanwendung in Krisen- und Umbruchzeiten | Buchbesprechungen | Umfangreiche Rechtsprechung in Leitsätzen  Weiterlesen →

Heft 13/2021, Juli-Ausgabe

Stefan Muckel, Köln, Religionspolitik im Namen der Neutralität? – Das Berliner Neutralitätsgesetz auf dem Prüfstand des Grundgesetzes | Annette Guckelberger, Saarbrücken, Automatisierte Verwaltungsentscheidungen: Stand und Perspektiven | Reinhard Wulfhorst, Schwerin, „Wer die Musik bestellt, muss sie auch zahlen“ – Die Aufteilung der Kosten für die Bundesauftragsverwaltung nach Art. 104a GG am Beispiel der Bundesfernstraßen | Andreas Dietz, Augsburg, Die praktische Konkordanz beim Schächten im Spannungsfeld zwischen Religionsfreiheit und Tierschutz – Anmerkung zu EuGH, Urt. v. 17.12.2020, C-336/19 | EuGH, Urteil vom 17.12.2020 – C-336/19 – Centraal Israëlitisch Consistorie van België u. a., Verpflichtung zur Betäubung von Tieren im Rahmen einer rituellen Schlachtung (vgl. Beitrag Dietz)  | Buchbesprechung | Umfangreiche Rechtsprechung in Leitsätzen  Weiterlesen →

Heft 12/2021, Juni-Ausgabe

Dietrich Murswiek, Freiburg, Schutz – Freiheit – COVID – Zum Verhältnis von Schutzpflicht und Abwehrrechten in der Pandemie | Winfried Kluth, Halle (Saale), Instrumente zur Sicherung von Transparenz beim Haushaltsvollzug – Bestandsaufnahme und Entwicklungsperspektiven | Thorsten Ingo Schmidt, Potsdam, Landesrechtsverordnungen auf bundesgesetzlicher Grundlage und verordnungsvertretende Landesgesetze | Jens Brauneck, Neuss, Endlich Zollfreiheit EU-USA – Verordnung statt Handelsabkommen? | Andreas Haratsch, Hagen, Zur Verhältnismäßigkeit nächtlicher Ausgangsbeschränkungen – Eine Lüneburger Spezialität | Buchbesprechungen | Umfangreiche Rechtsprechung in Leitsätzen  Weiterlesen →

Heft 11/2021, Juni-Ausgabe

Christian Walter/Philip Nedelcu, München, Verfassungs- und konventionsrechtliche Vorgaben zum Schutz kriminologischer Forschungsdaten vor dem Zugriff von Strafverfolgungsbehörden | Hermann Hill, Speyer, Die Kunst, in der Krise neu aufzubauen – Lehren aus Corona | Berit Völzmann, Frankfurt a. M., Digitale Rechtsmobilisierung – Effektiver Rechtsschutz durch Legal Tech? | Heiko Sauer, Bonn, Der Kunduz-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts und das Staatshaftungsrecht: Konstitutionalisierungspotenzial mit Unschärfen | Buchbesprechungen | BVerfG, Beschluss vom 18.11.2020 –2 BvR 477/17 – Versagung von Amtshaftungsansprüchen wegen eines Auslandseinsatzes der Bundeswehr (vgl. Beitrag Sauer) | Umfangreiche Rechtsprechung in Leitsätzen 
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Heft 10/2021, Mai-Ausgabe

Parität und Gleichstellung

Laura Volk, Die Kardinalfrage der Paritätsdebatte: Formeller oder materieller Gleichheitsbegriff im Wahlrecht? | Marco Penz, Jetzt erst recht! – Anmerkungen zu BVerfG, Beschl. v. 15.12.2020, 2 BvC 46/19 | Cara Röhner, Begrenzte Inklusion – Das Aufenthaltsrecht als Voraussetzung existenzsichernder Leistungen für Unionsbürger | Sina Fontana/Lennart Marquard, Grenzen der Neutralitätspflicht kommunaler Gleichstellungsbeauftragter | Florian Edinger, Landes-Parité-Gesetze verfassungswidrig – wie weiter? | BVerfG, Fehlen gesetzlicher Regelungen zur paritätischen Ausgestaltung der Landeslisten und Wahlkreiskandidaturen durch die politischen Parteien (vgl. Beitrag Penz)  Weiterlesen →

Heft 9/2021, April-Ausgabe

Öffentlicher Dienst

Arno Wieckhorst, Die Begründungspflicht des Besoldungsgesetzgebers als zahnloser Tiger | Torsten Schwan, Neue bundesverfassungsgerichtliche Direktiven für die Besoldungsdogmatik und ihre Folgen für das künftige Alimentationsniveau | Kai Zähle, 100 Jahre und mehr – Der Öffentliche Dienst der Zukunft | Harald Bretschneider/Markus Peter, Der Dienstherrenwechsel | Tim Brockmann/Felix Lücke, Einsatz von Zwangsmitteln gegenüber Amtsträgern | EuGH, Zulässigkeit von Zwangshaft zur Durchsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität (vgl. Beitrag Brockmann/Lücke) | VG Stuttgart, Vollstreckung eines zur Fortschreibung eines Luftreinhalteplans verpflichtenden Urteils (vgl. Beitrag Brockmann/Lücke) | Buchbesprechungen | Umfangreiche Rechtsprechung in Leitsätzen Weiterlesen →

Heft 8/2021, April-Ausgabe

Lando Kirchmair, Nationale Souveränität als Verfassungsidentität | Alexander Brade/Markus Gentzsch, Das Konzept der Integrationsverantwortung | Matthias Goldmann, Finanzverfassung und kommunaler Finanzausgleich | Johannes Grell, Der Schutz vulnerabler Gruppen in der Verwaltungsgerichtsbarkeit | Buchbesprechungen | Umfangreiche Rechtsprechung in Leitsätzen Weiterlesen →

Heft 7/2021, März-Ausgabe

Klaus Meßerschmidt, Tatsachen- und Wirkungsbezug der justiziellen Kontrolle politischen Handelns im Dissens zwischen Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof | Oliver Pieper/Constanze Schwager-Wehming, Impfpflichten zur Bekämpfung von Masern- und COVID-19-Viren auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand | Mario Etscheid, Fachaufsicht – Management und Verantwortung für Demokratie und Rechtsstaat | Philipp Austermann, Maßvolle Modernisierung und Vorbild für andere Parlamente: Die Reform des sächsischen Abgeordnetenrechts | Buchbesprechung | Umfangreiche Rechtsprechung in Leitsätzen Weiterlesen →

Heft 6/2021, März-Ausgabe

COVID-19-Pandemie IV

Horst Dreier, Rechtsstaat, Föderalismus und Demokratie in der Corona-Pandemie | Volker Boehme-Neßler, Das Parlament in der Pandemie | Roman Lehner, „Triage“ und Grundrechte | Buchbesprechungen | Umfangreiche Rechtsprechung in Leitsätzen Weiterlesen →

Heft 5/2021, März-Ausgabe

Hartmut Bauer, Über öffentliche Rechte | Claas Friedrich Germelmann, Alternativen zum Rechtsstaatsverfahren nach Art. 7 EUV? | Erik Sollmann, Der adressaten- und drittbelastende Verwaltungsakt | Matthias Friehe, Plakatstreit im Bundestag | BVerfG, Polizeiliches Betreten von Abgeordnetenbüros (vgl. Beitrag Friehe) | Buchbesprechungen | Umfangreiche Rechtsprechung in Leitsätzen Weiterlesen →

Heft 4/2021, Februar-Ausgabe

Thorsten Siegel/Jana Himstedt, Neues Planungsrecht für Straßenbahnen | Andreas Dietz, Mittelbare Drittwirkungsnormen im Sachenrecht? | Boas Kümper, Quantitative Vorgaben zur Reduzierung des kommunalen Flächenverbrauchs durch Raumordnungsziele | Verena Stürmer/Heinrich Amadeus Wolff, Die parlamentarische Datenverarbeitung und die Datenschutzgrundverordnung | EuGH, VQ/Land Hessen – Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung (vgl. Beitrag Stürmer/Wolff) | Umfangreiche Rechtsprechung in Leitsätzen Weiterlesen →

Heft 3/2021, Februar-Ausgabe

Wolfgang Kahl/Maximilian Mödinger, Gute Gesetzgebung und Nachhaltigkeit | Charlotte Kreuter-Kirchhof, Verfassungsmäßigkeit von Mietpreisbremse und Mietendeckel? | Boas Kümper, Vorzeitiges Enteignungsverfahren und „vor-vorzeitige“ Besitzeinweisung | Ernst-Rainer Hönes, Was bringt die Erhaltungssatzung (§§ 172 bis 174 BauGB)? | Umfangreiche Rechtsprechung in Leitsätzen Weiterlesen →

Heft 2/2021, Januar-Ausgabe

Hermann Hill, Die Kunst, digitale Lern- und Arbeitsräume zu gestalten | Marc Zeccola/Roman Pfleiderer, Legitimation durch Partizipation? – Verfassungsrechtliche Hürden am Beispiel der Kohlekommission | Sven Hölscheidt/Tilman Hoppe, Es kommt zum Schwur – Die Vereidigung im Untersuchungsausschuss | Frank Grootens, Berliner Bauakademie – Mehr Bund als möglich? | Buchbesprechungen | Umfangreiche Rechtsprechung in Leitsätzen Weiterlesen →

Heft 1/2021, Januar-Ausgabe

Landesverfassungsrecht/ Landesverfassungsgerichtsbarkeit

Lars Brocker, Landesverfassungsgerichtsbarkeit(en): Von Verbundstrategien und Gravitationsfeldern | Josef Franz Lindner, Landesverfassungsgerichte als funktionale Bundes-Verfassungsgerichte? | Heinz Holzhauer, Der Vorschub des Kronprinzen | Harald Bott/Gerrit Rüdiger, Doppik auf staatlicher Ebene: Bundesländer im Vergleich | Buchbesprechungen | Umfangreiche Rechtsprechung in Leitsätzen Weiterlesen →

Heft 24/2020, Dezember-Ausgabe

COVID-19-Pandemie III

Silvia Pernice-Warnke/Clemens Warnke, Bildungseinrichtungen in der SARS-CoV-2-Pandemie | Matthias Voigt, Vermögensabgabe, Lastenausgleich, COVID-19-Pandemie – was verbindet sie? | Niclas A. Gajeck, Die Benutzungsanordnung nach § 5 Abs. 2 Nr. 5 Infektionsschutzgesetz, § 13 Abs. 1 Patentgesetz: verfassungswidrig? | Roman Hensel, Die Kontrollperspektive der Eilentscheidungen nach § 47 Abs. 6 VwGO zu den Pandemieverordnungen | Buchbesprechungen | Umfangreiche Rechtsprechung in Leitsätzen Weiterlesen →