Heft 6/2024, März-Ausgabe
Abhandlungen Thomas GroĂź, OsnabrĂĽck, Das biegsame Grundgesetz – Ungereimtheiten der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zu den grundrechtlichen Gesetzesvorbehalten Das Grundgesetz enthält keine einheitlichen Grundrechtsschranken. Obwohl grundsätzlich anerkannt ist, dass alle Beschränkungen einem Gesetzesvorbehalt unterliegen, hat das Bundesverfassungsgericht verschiedene Ausnahmen zugelassen, deren BegrĂĽndung nicht ĂĽberzeugen kann. AuĂźerdem hat es in mehreren Entscheidungen den Unterschied zwischen einfachen und qualifizierten Vorbehalten eingeebnet. Diese Rechtsprechung wirft die Frage auf, wie einheitlich … Weiterlesen