Ausgabe 21/2013, November
Abhandlungen
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Hans-Günter Henneke, Berlin/Osnabrück, Gefährdungen kommunaler Selbstbestimmung in Deutschland
Der Beitrag befasst sich mit aktuellen Gefährdungen kommunaler Selbstbestimmung, insbesondere mit Blick auf die kommunale Organisations- sowie Finanz- und Steuerhoheit.
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Christian Athenstaedt, Eschborn/Bonn, Aktuelle Tendenzen in der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit
Am 24. Oktober 2008 haben sich die Ministerpräsidenten der Länder nach vielen Jahren wieder mit dem Thema der kommunalen Entwicklungspolitik beschäftigt und in einem Ministerpräsidentenbeschluss neu bewertet und eingeordnet. Der Bund-Länder-Ausschuss Entwicklungszusammenarbeit hat diesen Beschluss aufgenommen und in seiner Sitzung vom 7. Juni 2010 weiter ausgearbeitet. Die folgenden Ausführungen dienen der Reflexion dieser beiden Beschlüsse vor dem Hintergrund der bisherigen Diskussion und prüfen, inwieweit sich daraus Änderungen für die kommunalen entwicklungspolitischen Aktivitäten und den zukünftigen Handlungsspielraum der Kommunen ergeben.
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Wolfgang Köck, Leipzig, Flussgebietsbewirtschaftungsplanung und Raumordnung - Zur Problematik räumlicher und sachlicher Koordinierung
Die europäische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) strebt das Erreichen guter Gewässerzustände an und verfolgt dabei einen Ansatz der integrierten Flussgebietsbewirtschaftung. Der nachstehende Beitrag befasst sich mit den Problemen der Flussgebietsbewirtschaftung unter dem Aspekt der räumlichen und der sachlich-integrativen Koordinierung. Analysiert wird der Rechtsrahmen für die Koordinierung im Bundes- und Landesrecht sowie die Rolle der Raumordnungsplanung für die Flussgebietsbewirtschaftung.
Bericht
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Stefanie Große, Bochum, „Zur Rechtsstellung von Schülerinnen und Schülern – heute und morgen“ – Tagungsbericht zum 2. Deutschen Schulrechtstag
Buchbesprechungen
- Björn Schiffbauer, Vorbeugende Selbstverteidigung im Völkerrecht, Eine systematische Ermittlung des gegenwärtigen friedenssicherungsrechtlichen Besitzstandes aus völkerrechtsdogmatischer und praxisanalytischer Sicht (Robert Frau)
- Lutz Eiding/Jochen Hofmann-Hoeppel (Hrsg.), Verwaltungsrecht, Schriftsatzmuster und Erläuterungen, Materielles Recht, Verfahrensrecht (Michael Kilian)
- Walter Seitz/Helmut Büchel (Hrsg.), Beck'sches Richter-Handbuch; 3., völlig neubearb. Auflage (Bert Schaffarzik)
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